Allgemeine Geschäftsbedingungen DC DentalCentral GmbH (AGB)

1. Allgemeines
Der Käufer erkennt für alle mit uns -DC DentalCentral GmbH, kurz DC genannt, - geschlossenen Verträge (aufgrund schriftlicher, mündlicher, elektronischer oder telefonischer Bestellung) ausschließlich die nachstehenden Bedingungen an. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen. Die AGB’s haben Gültigkeit für alle Lieferverträge zwischen DC und seinen Käufern. Mit der Übermittlung des ersten Auftrages erkennt der Käufer die AGB’s für diese und alle künftigen Geschäfte zwischen den Parteien an. Die AGB’s der DC finden auch Anwendung, wenn der Käufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB’s abweichenden Bedingungen des Käufers, die Lieferung seitens DC annimmt bzw. diese bezahlt. Abweichende Vereinbarungen bedürfen ausdrücklich der Schriftform.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die Preise dieser Preisliste. Alle früheren Preisangaben verlieren hiermit Ihre Gültigkeit. Hierbei handelt es sich um unverbindliche Angaben und nicht um annahmefähige Angebote. Bei Preisänderungen seitens unserer Lieferanten behält sich DC vor, Verkaufspreiskorrekturen vorzunehmen. Die Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. Mehrwertsteuer ab Lager Trittau. Sofern nicht anders erwähnt, ist die Zahlung der Ware innerhalb von acht Tagen nach Rechnungsdatum abzüglich 1% Skonto oder innerhalb von 14 Tagen netto ohne Abzug fällig. Bei Überschreiten des Zahlungsziels sind wir berechtigt, bankübliche Zinsen zu berechnen. Bestellungen mit einem Auftragswert unter EUR 10,- werden mit einem Mindermengenaufschlag von EUR 5,-, Bestellungen unter EUR 20,- mit EUR 4,-, unter EUR 30,- mit EUR 3,-, unter EUR 40,- mit EUR 2,- und unter EUR 50,- mit EUR 1,- belastet. Für Sendungen an - vom Rechnungsempfänger - abweichende Lieferadressen wird eine Servicepauschale erhoben.

3. Eigentumsvorbehalt
DC liefert nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn DC sich nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen Eigentum der DC. Vor der vollständigen Bezahlung ist der Käufer nicht berechtigt, die Ware zu übereignen oder an Dritte zu verpfänden. Der Käufer ist nicht zu einer Verpfändung oder ähnlichen Verfügung über die Ware berechtigt. Abweichend hiervon ist er zur Weiterveräußerung der Ware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer schon jetzt an DC in Höhe des mit DC vereinbarten Faktura-Endbetrages einschließlich jeweils gültiger Mehrwertsteuer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der DC, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. DC wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen vertragsgemäß nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

4. Lieferung
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers. Die Wahl des Lieferweges behält sich DC vor. Etwaige Lieferverzögerungen berechtigen den Käufer nicht zu Schadenersatzansprüchen. Mit Übergabe der Ware an den Spediteur geht die Gefahr auf den Käufer über. Das einzelne Packstück ist bis zu einem Wert von EUR 500,- transportversichert. Im Falle eines darüber hinausgehenden Warenwertes behält sich DC das Recht auf Abschluss einer Höherversicherung und der Weiterberechnung an den Käufer vor. Es ist unerlässlich, bei der Warenannahme Transportschäden beim Spediteur sofort zu reklamieren bzw. auf der Empfangsquittung entsprechend zu vermerken. Spätere Ersatzansprüche bei gegebener „reinen Quittung“ werden vom Spediteur nicht anerkannt. Lieferfristen sind unverbindlich. Der Käufer stellt sicher, dass er selbst und alle nachgelagerten Warenempfänger über die entsprechende Legitimation zum Empfang oder Verbrauch der Ware verfügt.

5. Gewährleistung
Etwaige Mängel sind innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistung ist auf Gutschrift oder Ersatzlieferung beschränkt, weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

6. Rücksendung
Es werden nur frankierte Sendungen angenommen. Unfrei zurückgesandte Pakete können nicht angenommen werden. Nur original verpackte, nicht benutzte, beklebte oder beschriftete Ware kann binnen 30 Tage nach Versendung unter Angabe des Rücksendegrundes zurückgegeben werden. Arzneimittel, Geräte, Hand- & Winkelstücke und bei DC nicht gelistete Beschaffungsartikel sind vom Umtausch ausgeschlossen. Der Rücksendung muss unbedingt eine Kopie des Lieferscheins oder einer Rechnung und das Formular „Warenrücksendung“ bzw. das Formular „Reklamation“ beigefügt sein. Die Formulare werden von DC zur Verfügung gestellt. Für Rücksendungen zwecks Gutschriftserteilung oder Umtauschs, deren Gründe DC nicht zu vertreten hat - insbesondere beim Fehlen der Lieferschein- oder Rechnungskopie - werden Bearbeitungsgebühren von bis zu 20% des berechneten Verkaufspreises in Abzug gebracht. Reklamationen von Instrumenten bitten wir aus hygienischen Gründen ausschließlich steril verpackt zu senden.

7. Sonstiges
Leistungs- und Erfüllungsort ist Hannover. Es gilt der für Hannover zuständige Gerichtsstand. Bestellung und Lieferungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Hannover, den 29.05.2013

DC DentalCentral GmbH
Carl-Zeiss-Str. 2
D-22946 Trittau
Telefon 04154/84370
Telefax 04154/843733